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SPÖ-Matznetter zur Abschöpfung von Übergewinnen: Umfrage zeigt, Regierung arbeitet gegen Mehrheit der Bevölkerung

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Nehammer soll Vertreter*innen der Spekulanten und Großaktionäre in der eigenen Partei in die Schranken weisen

Wien (OTS/SK) – Laut „profil“ sind zwei Drittel der Österreicher*innen für eine Sondersteuer auf Krisengewinne. Die Rekorderträge, die etwa Energieunternehmen aktuell erzielen, sollen abgeschöpft und für den Kampf gegen die Inflation verwendet werden. „Diese Umfrage macht deutlich, dass die Regierungsparteien beim Kampf gegen die Teuerungen gegen die Mehrheit der Bevölkerung arbeiten. Das zeigt sich anhand der Tatsache, dass sie die unzähligen parlamentarischen Anträge der SPÖ zur Abschöpfung von Übergewinnen der Energieunternehmen vertagt beziehungsweise nicht angenommen haben“, sagt SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter. ****

„Durch das Verhalten der Regierung zur Freude der Aktionär*innen von Konzernen, die mit der Krise satte Gewinne machen und sich die Taschen vollstopfen, leidet die gesamte Bevölkerung – auch eine Vielzahl KMUs und EPUs“, betont Matznetter. Der SPÖ-Wirtschaftssprecher regt an, dass der Bundeskanzler doch zu seinen eigenen Überlegungen der Abschöpfung zurückkehren solle:
„Statt gegen die Mehrheit der Bevölkerung zu regieren, wäre es doch besser, die Vertreter*innen der Spekulanten und Großaktionäre in der eigenen Partei in die Schranken zu weisen und eine Abschöpfung der Übergewinne durchzuführen.“

In der Frage der Entlastung der Bevölkerung, die unter der Teuerungslawine leidet, könne sich Nehammer an der griechischen Regierung ein Beispiel nehmen: „Die konservative Regierung Griechenlands hat längst Maßnahmen zur Entlastung der Bevölkerung eingeführt, die Abschöpfungen von Übergewinnen vorsieht.“ (Schluss) up

SPÖ-Parlamentsklub
01/40110-3570
[email protected]
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