Das heutige Ergebnis zu Abstimmung in Straßburg des EU-Parlaments ist ein Desaster und riesiger Schritt gegen die Energiewende.
Freistadt (OTS) – Nur 278 Abgeordnete stimmten gegen den Vorschlag der Kommission! Die Vernunft hat sich leider nicht durchgesetzt und wird viel Kapital für die Umsetzung der Energiewende vernichten. Ein Danke aber an die vielen österreichischen Gemeinden, die sich im Vorfeld gegen diesen absurden Plan ausgesprochen haben!
„Der Ausgang dieser Abstimmung war extrem spannend, weil immerhin mindestens 353 Abgeordnete gegen den Plan der Kommission stimmen mussten, und die Vernunft hat sich leider nicht durchgesetzt“, ist Manfred Doppler vom Anti Atom Komitee enttäuscht.
Obwohl sich schon Ende Juni im Wirtschafts- und Umweltausschuss die Mehrheit dagegen ausgesprochen haben. Dieses Votum stellt aber auch einen Freibrief für Alleingänge der Kommission dar, die diese gravierende Weichenstellung nun in einem delegierten Rechtsakt durchgepeitscht hat, obwohl der eigentlich nur für Entscheidungen mit geringen Auswirkungen vorgesehen ist!
„Diese Entscheidung wird viel Kapital für die Umsetzung des Green Deals der EU vernichten und die Bezeichnung „Green Deal“ ad absurdum führen“, so Manfred Doppler weiter und er ergänzt abschießend: „Ein großes Danke aber an die vielen österreichischen Gemeinden, die unsere Resolution beschlossen und sich darin gegen diesen absurden und abstrusen Plan der Kommission ausgesprochen haben!“
Anti Atom Komitee
DI Manfred Doppler
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