ÖVP-Energiesprecherin zum UEZG – dem Unternehmens-Energiekostenzuschussgesetz
Wien (OTS) – „Aufgrund der derzeit hohen Energiekosten ist es uns wichtig, sowohl die Haushalte zu unterstützen als auch den energieintensiven Betrieben unter die Arme zu greifen. Für die Haushalte habe wir die gesetzlichen Grundlagen bereits beschlossen, nun folgt der Energiekostenzuschuss für unsere Betriebe. Dafür werden wir 450 Millionen Euro in die Hand nehmen“, sagte ÖVP-Energiesprecherin Abg. Tanja Graf heute, Mittwoch, anlässlich der Beschlussfassung des UEZG – des Unternehmens-Energiekostenzuschussgesetzes – im Nationalrat.
„Diese Förderung bekommen energieintensive Betriebe, bei denen die Energiekosten drei Prozent des Produktionswertes überschreiten. Gefördert werden Mehraufwendungen für den betriebseigenen Verbrauch von Treibstoffen, Strom und Gas, die energieintensiven Betrieben ab 1.2.2022 entstanden sind“, erläuterte Graf. „Damit wir auch mehrere Unternehmen unterstützen können, ist der Energiekostenzuschuss mit einem Maximal-Betrag von 400.000 Euro pro Unternehmen gedeckelt. Mit diesem Gesetz werden wir unseren Standort absichern und unsere Betriebe unterstützen.“
Verwundert zeigte sich Tanja Graf über die SPÖ, „die sich schon im Vorfeld gegen dieses Gesetz und somit auch gegen Energiekostenförderungen für unsere Betriebe ausgesprochen hat. So agiert die SPÖ: nur kritisieren und die Regierung schlecht machen, aber selbst nichts Konstruktives beitragen. Aber das ist selbst in der Opposition zu wenig. Unsere Betriebe brauchen Unterstützung und keine inhaltsleere Kritik. Der SPÖ ist offenbar der Ernst der Lage nicht bewusst und es scheint ihr entgangen zu sein, wie sehr unsere Betriebe kämpfen, um die Produktionen aufrecht zu erhalten und damit die Arbeitsplätze zu sichern. Viele energieintensive Unternehmen sind spürbar betroffen und überlegen bereits, die Produktionen zurückzufahren. Das würde bedeuten, dass Betriebe gezwungen werden, Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in die Kurzarbeit zu schicken oder sogar zu kündigen“, warnte Graf.
„Es geht also um Arbeitsplätze, um unseren Standort Österreich und unsere Betriebe. Wenn der Opposition unsere Betriebe und die Arbeitsplätze genauso am Herzen liegen wie uns, sollten sie in diesen schwierigen Zeiten auch Verantwortung zeigen“, schloss die ÖVP-Energiesprecherin. (Schluss)
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